Von Geschichtenverdrehern

Aus aktuellem Anlass verlasse ich meine traditionellen Genres für kurze Zeit. Der Krieg in der Ukraine beschäftigt die Welt - und erneut (wie auch schon 1939) hat es ein fanatischer Herrscher geschafft, die Geschichte in seinem Sinn zu verdrehen - und ein Land grundlos anzugreifen. Ich habe in DER ZEIT Nr. 9/2022 eine Zusammenfassung des Redakteurs Michael Thumann gefunden, die sehr anschaulich erklärt, warum Wladimir Putins Erzählung von den gebrochenen Versprechen des Westens nicht stimmt.


Wladimir Putin ist von der Geschichte getrieben, geradezu hypnotisiert. Nun will er in der Ukraine selbst Geschichte schreiben. Seine Vorgänger von Lenin bis Gorbatschow? Hätten alles falsch gemacht. Seine Mission? Die Fehler der anderen zu korrigieren. Putin sieht sich längst in einer Liga mit Zar Peter I., dem Begründer des russischen Imperiums, und Josef Stalin, dem Eroberer Europas - bis an die Elbe. Ihrem Erbe will er nun sein Werk hinzufügen: die gewaltsame Rückkehr der Ukraine unter russische Herrschaft. Und danach – mal sehen.


Als Einleitung zum russischen Angriff auf die Ukraine meldete er sich in einem einstündigen Wutausbruch im Staatsfernsehen zu Wort. Dabei schrie der russische Präsident fast eine Stunde lang die Geschichte des 20. Jahrhunderts an, die Russland so sehr benachteiligt habe. Putin rechtfertigt seine Militärpolitik mit einer langen Leidenssaga von Russland, das vom Westen betrogen und durch die Ukraine verraten worden sei. Diese Erzählung bildet den Hintergrund der russischen Invasion der Ukraine. Falsch gedeutete Geschichte kann Krieg begründen.


Putin beansprucht ein moralisches Recht für sich. Damit versucht er, seine Revision der europäischen Ordnung zu legitimieren; stellt er den Westen als vertragsbrüchig dar; zerrüttet er die Ukraine und spaltet die europäische, vor allem aber die deutsche Öffentlichkeit. Wie macht er das? Und hat er einen Punkt?


Wladimir Putin - Russlands Interessen seien nicht verhandelbar

Der russische Präsident hat in einer Rede die Interessen seines Landes im Ukraine-Konflikt betont. Er sei aber "wie immer offen für einen direkten und ehrlichen Dialog". Beginnen wir mit Deutschland. Der russische Präsident rechtfertigt seinen militärischen Aufmarsch in Osteuropa mit einem "gebrochenen Versprechen" des Westens. Amerikaner und Europäer hätten der Sowjetunion vor der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 zugesagt, die Nato nicht nach Osten zu erweitern. Dafür habe Moskau der Wiedervereinigung zugestimmt. Und dann sei die Nato doch erweitert worden. Diesen hochaktuellen Streit über einen ganze 32 Jahre zurückliegenden Verhandlungsprozess heizt der russische Präsident in fast jeder Rede an, so auch am Montag. Gab es so ein Versprechen?


Seine Anklage zielt auf die Aussagen deutscher und amerikanischer Politiker aus dem Jahr 1990. Damals, im Februar 1990, erklärte zum Beispiel der amerikanische Außenminister James Baker, dass "sich die Nato-Jurisdiktion" mit der Wiedervereinigung "keinen Zoll ostwärts" bewegen solle – eine Formel, die Putin in seiner Fernsehansprache am Montag wieder zitierte. Putin beruft sich auch auf den damaligen Nato-Generalsekretär Manfred Wörner, der im Mai 1990 sagte, es sollten keine Nato-Truppen "jenseits des Gebiets der Bundesrepublik" stationiert werden. Diese Aussagen interpretiert Putin als verbindliches Versprechen, die Nato nie zu erweitern. Doch das ist falsch.


Die Großmächte verhandelten damals über den sogenannten Zwei-plus-Vier- Vertrag, der die deutsche Wiedervereinigung ermöglichte. Unterschrieben wurde er im September 1990 von den USA, der Sowjetunion, Frankreich, Großbritannien und den beiden deutschen Staaten. Eine entscheidende Frage bei den Verhandlungen war: Was wird aus der Nato-Mitgliedschaft eines wiedervereinigten Deutschlands? Genau darauf bezogen sich Baker und Wörner, darum ging es in den Verhandlungen.


Die noch lebenden Zeitzeugen widersprechen Putins These deutlich

Als Baker im Februar 1990 erklärte, dass sich "die Jurisdiktion" der Nato nach der Wiedervereinigung nicht auf das Gebiet der ehemaligen DDR ausdehnen würde, war das dem amerikanischen Präsidenten George H. W. Bush alles zu schwammig. Er wies seinen Außenminister an, die Zukunft der Nato gar nicht mehr anzusprechen. Und auch der sowjetische Staatspräsident Michail Gorbatschow tat dies nicht. Der Westen kam Moskau schließlich mit einer Begrenzung der Nato-Präsenz in Deutschland entgegen. Bei Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrags im September 1990 bekam Gorbatschow das, worauf er gepocht hatte: Auf dem Gebiet der Ex-DDR wurden keine nuklearen Waffen und keine ausländischen Truppen stationiert. Ein "Versprechen", wie Putin es nennt, oder einen schriftlichen Vermerk darüber hinaus gab es nicht.


Die noch lebenden Zeitzeugen widersprechen Putins These deutlich. Horst Teltschik, damals außenpolitischer Berater von Helmut Kohl, nahm an allen Gesprächen teil und versicherte, dass "zu keinem Zeitpunkt die Rede war über eine Erweiterung der Nato über Deutschland hinaus". Gorbatschow selbst hat sich mehrfach dazu geäußert, zuletzt 2014 und 2019 in unmissverständlicher Klarheit. Der Rossijskaja gaseta sagte er, damals hätten Baker, Kohl und Genscher nur über die Frage "der Ausdehnung der militärischen Strukturen der Nato und die Stationierung von Truppen der Allianz auf dem Gebiet der ehemaligen DDR" mit ihm gesprochen. Die Frage einer möglichen Nato- Erweiterung sei "gar nicht aufgetaucht". Sein damaliger Übersetzer, der ihn in allen Gesprächen begleitete, bestätigte das 2018 im Radiosender Echo Moskwy. Es wäre auch "eine Absurdität" gewesen, darüber zu sprechen, bekräftigte Gorbatschow noch einmal 2019. Das östliche Pendant zur Nato, der Warschauer Pakt, existierte ja noch – und sein späteres Ende war nicht absehbar. Die Reaktion des damaligen polnischen Regierungschefs macht die Stimmungslage deutlich. Tadeusz Mazowiecki hatte so große Bedenken gegen die Wiedervereinigung, dass er unbedingt sowjetische Truppen in Polen halten wollte. Das änderte sich im Jahr darauf.


Für Putin ist der Zerfall der Sowjetunion 1991 die "Urkatastrophe", die eine historische Fehlentwicklung einleitete, die "US-Dominanz" per Nato- Osterweiterung. Auch das ist verzerrt dargestellt. Im Februar 1991 votierten die Litauer in einem Referendum für ihre Unabhängigkeit von der UdSSR. Der Zerfall der Sowjetunion hatte begonnen, die Ereignisse überschlugen sich: Ende Februar 1991 beschlossen die Staaten des Warschauer Paktes die Auflösung der Allianz. Damit entstand erstmals die konkrete Frage einer möglichen Nato- Erweiterung. Doch westliche Politiker waren extrem zurückhaltend. Der britische Premier John Major wies im März 1991 jede Form der Nato- Erweiterung zurück. Die Franzosen äußerten sich ähnlich, auch deutsche Diplomaten. Und zwar nicht in Verhandlungen mit Moskau, sondern in der innerwestlichen Diskussion. Die Pariser Charta war bereits unterschrieben, genauso wie der Zwei-plus-Vier-Vertrag. Es waren keine "Versprechen" im Austausch für russische Zugeständnisse, sondern es war eine Ansage: Der Westen wollte beim Zerfall des Warschauer Paktes keine Nato-Osterweiterung.


»Die Ukraine ist ein unabtrennbarer Teil unserer eigenen Geschichte.«

So Wladimir Putin. Aber warum geschah sie trotzdem? Der Anstoß dazu kam von außen, durch den Druck der Mitteleuropäer und die unruhige Entwicklung Osteuropas. In mehreren Ländern wie in Moldau und Georgien brachen Konflikte aus, Separatisten spalteten sich ab. Die russische Armee spielte dabei eine sehr unheilvolle Rolle. Zugleich löste Russlands Innenpolitik, der Beschuss des Parlaments im Oktober 1993 und der Ausbruch des Tschetschenienkriegs 1994, in Mitteleuropa Beklemmungen aus. In Tschechien, Ungarn und Polen gewannen Mitte der 1990er-Jahre Parteien, die für eine klare Westorientierung eintraten. Sie drängten in die Nato, während die Diskussion im Westen weiterging. Eine Reihe von US-Politikern im Ruhestand warnte davor, während Präsident Bill Clinton umschwenkte und die Nato öffnen wollte. Auch die Deutschen warben dafür. Aber nur, wenn Russland eng eingebunden bliebe. Deshalb vereinbarte die Nato mit Russland 1997 eine Grundakte, die das Sicherheitsverhältnis regelte und die Stationierung von Nuklearwaffen in künftigen Nato-Beitrittsstaaten ausschloss. Unter den Bedingungen dieser Grundakte stimmte Moskau den folgenden Erweiterungen zu.


Diese Voraussetzung erwähnt Putin gar nicht in seiner langen Anklage des Westens. Er zählt empört die Beitrittsländer auf: 1999 traten Tschechien, Ungarn und Polen der Nato bei, dann 2004 Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, die Slowakei, Rumänien und Bulgarien. Doch Putin unterschlägt seine eigene Rolle in diesem Prozess. Gerade die Erweiterung von 2004 hätte wirklich ein Problem für ihn sein können, denn es waren drei ehemalige Sowjetrepubliken dabei. Putin war damals Präsident – und Gerhard Schröder Bundeskanzler. Beide hatten gegen den Irakkrieg der USA 2003 laut protestiert. Aber nicht gegen die Nato-Osterweiterung. Der deutsche Kanzler trieb sie voran, und Putin ließ es geschehen.


Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am 2. April 2004, drei Tage nach dem Beitritt der Balten, stand Putin lächelnd neben Schröder und lobte, dass sich die Beziehungen Russlands zur Nato "positiv entwickeln". Und er fuhr fort: "Hinsichtlich der Nato-Erweiterung haben wir keine Sorgen mit Blick auf die Sicherheit der Russischen Föderation." Als der Nato-Generalsekretär wenig später nach Moskau kam, sagte Putin, jedes Land habe "das Recht, seine eigene Form der Sicherheit zu wählen". Kein Wort von gebrochenen Versprechen oder einer Gefährdung Russlands.


Für Putin reicht schon die schiere Möglichkeit

Putin redet heute also ganz anders als damals bei der tatsächlichen Erweiterung und widerlegt mit seiner Versprechens-Behauptung sich selbst. Aber warum? Es hat seit 2004 keine Nato-Osterweiterung mehr gegeben, nur Beitritte in Südeuropa. Es waren zwei andere Anlässe – und beide betreffen die unabhängige Ukraine –, die Putin heute so wütend machen.


Auf dem Nato-Gipfel in Bukarest 2008 stritten Amerikaner und Deutsche über ein Beitrittsangebot an die Ukraine und Georgien. Die Ukraine hatte schon eine Sicherheitsgarantie, das Budapester Memorandum von 1994, nach dem Russland die Atomwaffen der Ukraine bekam und dafür die "territoriale Unversehrtheit" der Ukraine garantierte. Diese wurde bekräftigt im russisch- ukrainischen Freundschaftsvertrag von 1997. Die USA wollten der Ukraine 2008 trotzdem ein Nato-Angebot machen, aber Angela Merkel war dagegen. Heraus kam ein Kompromiss: Die Ukraine und Georgien sollten irgendwann Nato-Mitglieder werden, aber die Voraussetzung dafür, einen Membership Action Plan, bekamen sie nicht. Es war eine Einladung ohne Wert.


Darauf bezieht sich heute Olaf Scholz, wenn er sagt, der Beitritt der Ukraine stehe überhaupt nicht zur Diskussion. Doch für Putin reicht schon die schiere Möglichkeit. Er malt in seiner Rede hypothetische Szenarien aus. Die USA würden von ukrainischen Flughäfen das russische Territorium angreifen. Sie könnten in der Ukraine Raketen aufstellen, die in vier bis maximal acht Minuten Moskau erreichen würden. Die USA setzten Russland "das Messer an den Hals". Das hätten sie heute genauso vor, wie sie die Nato erweitert hätten, sagt Putin.


Doch sein Problem mit der Ukraine geht noch tiefer. In seiner Rede am Montag holte er weit aus. Er behauptete, die Ukraine sei kein "Nachbarland", sondern Teil "unserer eigenen Geschichte und Kultur". Er beschuldigte den Sowjetführer Lenin, die "Ambitionen nationalistischer Eliten befriedigt" und "willkürlich" Sowjetrepubliken auf ethnischer Basis geschaffen zu haben. Lenin sei der "Schöpfer und Architekt" der Ukraine. Das ist schlicht unwahr. Die ukrainische Nationalbewegung entstand wie in vielen europäischen Staaten im 19. Jahrhundert, sie gründete bereits vor Lenins Herrschaft einen unabhängigen Staat, bevor die Bolschewiki diesen zerschlugen.


Heute wirft Putin der Ukraine ihren prowestlichen Kurs vor. Sie habe nie eine "Tradition der Staatlichkeit" gehabt und kopiere "mechanisch fremde Modelle", die sie von "ihrer Geschichte entfremden" würden. Die Rede ist von der Westdrift der Ukraine, die 2004/05 in der Orangen Revolution und schließlich in den Protesten auf dem Kiewer Maidan 2014 gegen Putins Verbündeten Viktor Janukowitsch gipfelte. Für Putin, der hinter allen Protesten – ganz gleich ob in der Ukraine, der arabischen Welt oder 2012 gegen ihn selbst in Moskau – stets die Amerikaner wittert, war das eine tödliche Bedrohung.


Seit 2014 hat Putin seinen Hass auf die Unabhängigkeit der Ukraine entwickelt, den er in der Rede vom Montag kaum noch bändigte. Doch mit der Annexion der Krim hat er auch eine kaum umkehrbare Entfremdung der Ukrainer von Russland ausgelöst. Jüngsten Umfragen zufolge wünschen sich nur noch 14 Prozent der ukrainischen Bevölkerung eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, nur acht Prozent eine engere militärische Kooperation. Die Nato dagegen genießt eine nie da gewesene Popularität. Während 2014 die meisten Ukrainer einem Nato-Beitritt skeptisch gegenüberstanden, sind heute 55 Prozent dafür. Fast zwei Drittel der ukrainischen Bevölkerung befürworten einen Beitritt zur EU.


Nun bricht Putin endgültig mit Verträgen und internationalem Recht. Was mit der Annexion der Krim begann, setzte sich am Montag mit der Anerkennung der Separatistenrepubliken durch Moskau fort. Am Dienstag mit der Erlaubnis von Auslandseinsätzen. Und dabei ist es nicht geblieben, wie wir seit dem 24. Februar 2022 alle wissen.

Wladimir Putin beruft sich auf die Geschichte, aber Geschichte liefert niemals eine moralische Legitimation für einen Krieg. Putins Radikalisierung hat nichts mit vermeintlichen Versprechen von 1990 zu tun, sondern zeigt, in welcher bedrückenden Realität Russland unter seiner 22-jährigen Führung angekommen ist.




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